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Allgemeine Geschäftsbedingungen Profertis GmbH

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN 
FÜR TRAININGS- und GUTACHTERTÄTIGKEITEN DER PROFERTIS GmbH
 
WIDERRUFSBELEHRUNG WIDERRUFSRECHT 
Als Verbraucher können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Schriftform widerrufen. Sie ist auch gewahrt bei Übermittlung auf dem Weg der elektronischen Datenübertragung z.B. per E-Mail oder Fax. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. Artikel 246 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
 
profertis GmbH
Hubert-Rahm-Weg 6
54568 Gerolstein
info@profertis.com
+49 6591-94 99 515
Besondere Hinweise: 
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben 
 
1. GELTUNGSBEREICH 
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Trainings- Coaching- und Weiterbildungsmaßnahmen einschließlich Prüfungslehrgänge („Seminar“ oder Seminare“) sowie die dazugehörigen Lehrmaterialien und Zusatzmodule wie „E-Learning“, die vom Kunden bei Profertis beauftragt oder bestellt werden. 
1.2 Mit der Auftragserteilung an Profertis gelten diese AGB als anerkannt, wenn nicht der Kunde bei Auftragserteilung ihrer Geltung ausdrücklich widerspricht. Änderungen der AGB werden ab ihrer Gültigkeit auch Bestandteil laufender Verträge, wenn der Kunde trotz besonderen Hinweises auf sein Widerspruchsrecht nicht binnen einer Frist von einem Monat nach Mitteilung der Änderung widerspricht. 
1.3 Allgemeine Geschäftsbedingungen von Kunden entfalten keine Rechtswirkungen. 
 
2. ANMELDUNG UND BESTELLUNG 
2.1 Die Anmeldung und/oder Bestellung durch den Kunden hat entweder schriftlich per Post/Fax oder online zu erfolgen. Mit der Anmeldung oder Bestellung erklärt der Kunde sein verbindliches Vertragsangebot, an dem Seminar teilnehmen und/oder das bestellte Seminar buchen zu wollen. Der Kunde erhält eine schriftliche oder elektronische Anmeldebestätigung und somit kommt der Vertrag zustande. Als Vertragsannahme gilt auch die Ausführung des Auftrags. 
2.2 Die Teilnehmerplätze sind immer begrenzt; sie werden in der Reihenfolge der Anmeldung vergeben. 
2.3 Der Kunde ist verpflichtet, die Auftragsbestätigung nach Zugang unverzüglich auf deren Richtigkeit zu prüfen. Sollte sie vom Auftrag des Kunden abweichen, so ist er verpflichtet, dem Inhalt der Auftragsbestätigung innerhalb von 7 Tagen nach Zugang gegenüber der Profertis GmbH schriftlich zu widersprechen
 
3. TEILNAHMEGEBÜHREN UND PREISE 
3.1 Alle von der jeweiligen Profertis angegebenen Teilnahmegebühren und Preise verstehen sich als Bruttopreise incl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. 
3.2 Die Seminarkosten beinhalten die Teilnahmegebühr, Arbeitsunterlagen, Teilnahmebescheinigungen sowie die Tagesverpflegung. 
3.3 Bei einigen Prüfungslehrgängen fallen zusätzliche Prüfungskosten an. 
 
4. HOTELKOSTEN
Kosten für Unterkunft und Verpflegung außerhalb der Seminarzeit trägt der Kunde. In vielen Hotels gelten Sonderkonditionen für Teilnehmer der Seminare der Profertis. Die Profertis übernimmt übernimmt jedoch keine Garantie für die Verfügbarkeit der Hotelzimmer.
 
5. RECHNUNGSSTELLUNG 
5.1 Die Rechnungsstellung erfolgt vor Beginn der jeweiligen Veranstaltung, bei Kombinationsbuchungen vor Beginn der ersten Veranstaltung. 
5.2 Sofern in der Rechnung nicht anders bestimmt, sind Rechnungen der Profertis binnen 14 Tagen ab Zugang ohne Abzug zur Zahlung fällig. 
 
6. DURCHFÜHRUNG UND ABSAGEN 
6.1 Seminare werden erst nach Erreichen der Mindestanzahl von Teilnehmern durchgeführt. 
6.2 Die Proferis ist berechtigt, ein Seminar aus wirtschaftlichen oder organisatorischen Gründen abzusagen. Die Profertis behält sich auch den Wechsel von Dozenten und Durchführungsorten sowie Terminänderungen und Änderungen im Programmablauf vor. Der Kunde wird stets rechtzeitig über eintretende Veränderungen in Kenntnis gesetzt. Ansprüche des Kunden im Zusammenhang mit Maß-nahmen nach dieser Ziffer sind ausgeschlossen. 
6.2 Der Kunde hat ferner keinen Anspruch auf Ersatz eines durch ihn bzw. eines seiner Teilnehmer versäumten Seminartages. 
 
7. STORNIERUNGEN 
7.1 Stornierungen von Seminarteilnahmen bedürfen der Schriftform. Sie ist auch gewahrt bei Übermittlung auf dem Weg der elektronischen Datenübertragung z.B. per Fax oder E-Mail. 
7.2 Der Kunde kann kostenlos seine Teilnahme an einem Seminar stornieren, sofern der Profertis die Stornierung spätestens vier (4) Wochen vor Beginn eines Seminars zugeht. Bei Stornierungen, die später als vier (4) Wochen, jedoch mindestens zwei (2) Wochen vor Beginn des Seminars bei der Profertis eingehen, werden 30% der Teilnahmegebühr als Stornokosten berechnet. Bei Stornierungen, die später als zwei (2) Wochen vor Beginn des Seminars bei der Profertis eingehen, wird die volle Teilnahmegebühr berechnet. 
7.3 Als Veranstaltungsbeginn aller Veranstaltungen einer Kombinationsbuchung gilt das Anfangsdatum der ersten Veranstaltung. Nach Ablauf der Stornierungsfrist vor Beginn der ersten Veranstaltung können auch die nach-folgenden Veranstaltungen der Kombinationsbuchung nicht mehr abgesagt werden. Eine Kombinationsbuchung ist die Buchung von mehreren, voneinander unabhängigen Seminaren mit Inanspruchnahme von entsprechenden Preisnachlässen. 
7.4 Hat der Kunde von der Profertis einen Rabatt eingeräumt bekommen, so gilt dieser Rabatt nur für die Vertragsdurchführung. Sollte der Kunde ein Seminar stornieren, so berechnen sich die Stornogebühren nach der vollen Seminargebühr.
 
8. UMBUCHUNGEN 
Umbuchungswünsche sind vom Kunden schriftlich (Fax oder E-Mail ausreichend) mitzuteilen. Umbuchungen sind jedoch vom Einzelfall abhängig und daher ausschließlich auf Grundlage von Kulanz seitens der Profertis möglich.
 
9. INHOUSE-TRAINING 
9.1 Wünscht der Kunde, den Termin für die Durchführung eines Inhouse-Trainings (d.h. ein Seminar vor Ort beim Kunden) zu verschieben, so ist dies kostenlos möglich, sofern die Profertis bis spätestens vier (4) Wochen vor dem ursprünglich geplanten Beginn eine entsprechende schriftliche Mitteilung (Fax oder E-Mail ausreichend) zugeht. Der Termin kann jedoch nur einmal um maximal drei (3) Monate verschoben werden. Die Profertis wird dem Kunden mehrere Alternativtermine unter Berücksichtigung eines vom Kunden etwaig gewünschten Durchführungszeitraumes vorschlagen, von denen der Kunde einen Termin verbindlich buchen muss. 
9.2 Sollte der Kunde gleichwohl keinen der vorgeschlagenen Termine buchen, behält sich die Profertis vor, den vollen Preis für das Inhouse-Training zu berechnen. 
9.3 Der Kunde ist zu bestimmten Mitwirkungshandlungen (Angabe Teilnehmer, örtliche Angaben etc.) verpflichtet. Erbringt er diese schuld-haft nicht, kann die Profertis den dadurch entstandenen Schaden als Mehraufwand geltend machen. 
 
10. URHEBERRECHTE 
Der Kunde erhält im Zusammenhang mit den Seminaren umfangreiche Unterlagen. Alle Rechte an diesen Unterlagen oder Teilen daraus verbleiben bei der Profertis bzw. dem jeweiligen Urheber. Die Vervielfältigung und Veröffentlichung der Unterlagen ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Profertis nicht gestattet. 
 
11. HAFTUNG 
11.1 Wird ein Seminar wegen zu geringer Teilnehmerzahl oder aus Gründen, die die Profertis zu vertreten hat, abgesagt, so werden bereits gezahlte Teilnahmegebühren erstattet. Hat der Kunde mehrere Seminare gebucht, erfolgt die Erstattung eines Teilausfalles anteilig zum Gesamtpreis. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen. 
11.2 Soweit es sich nicht um wesentliche Pflichten aus dem Vertragsverhältnis handelt, haftet die Profertis für sich und ihre Erfüllungsgehilfen nur für Schäden, die nachweislich auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung im Rahmen des Vertragsverhältnisses beruhen oder noch als typische Schäden im Rahmen des Vorhersehbaren liegen. Die Haftung ist begrenzt auf das 2-fache der Teilnahmegebühr, maximal aber auf einen Betrag in Höhe von € 10.000.- pro Schadensfall und Kalenderjahr. Sollten Seminare aufgrund von höherer Gewalt zu einem verspäteten Seminarbeginn oder zur vollständigen Absage eines Seminars führen, wird keine Haftung übernommen. Für Folgeschäden, die auf möglichen fehlerhaften und/oder unvollständigen Inhalten der Vorträge und/oder Seminarunterlagen beruhen, übernimmt die Profertis keine Haftung. 
11.3 Die Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche aus Pflichtverletzungen und für Mängelansprüche, d.h. für Nacherfüllungsansprüche, Selbstvornahme nebst Ersatz erforderlicher Aufwendungen und für Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, beträgt 12 Monate ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Dies gilt nicht für die Haftung aus Vorsatz, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder bei Fehlen einer garantierten Beschaffenheit.
11.4 Die Profertis haftet nicht für den Verlust oder den Diebstahl für die vom Kunden bzw. seinen Mitarbeitern zu den Seminaren mitgebrachten Gegenständen. 
 
12.HINWEISE ZUM DATENSCHUTZ UND WIDERRUF
Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung, und -nutzung findet der Teilnehmer in der Datenschutzerklärung, die auf der Website der profertis jederzeit über den Link "Datenschutzbestimmungen" in druckbarer Form abzurufen sind.
Die Widerrufsbelehrung erfolgt auf der Website der profertis jederzeit auf der Seite https://www.profertis.com/widerrufsrecht.
 
 
Sonderbedingungen: Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen der Nutzung der Webinarflatrate der profertis GmbH (kurz „PROFERTIS“).
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der profertis GmbH, die das Angebot der profertis im Allgemeinen betreffen, haben neben diesen „Sonder-Bedingungen“ auch weiterhin Gültigkeit.
 
1.) Geltungsbereich und allgemeine Hinweise
a) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) im Rahmen der Nutzung der profertis Webinar Flatrate gelten zwischen der profertis und Ihnen als Teilnehmer (im Folgenden „Teilnehmer“ genannt) für die kostenpflichtigen und kostenlosen Dienstleistungen, die über die profertis Webinar Flatrate und auf der Internetseite „www.profertis.come“ angeboten werden. Über die Bekanntgabe und Nutzung eines externen Links können im Rahmen der Seminarflatrate Unterlagen von Schulungsveranstaltungen und Webinaren der profertis online eingesehen werden.
b) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen der profertis und dem Teilnehmer ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Teilnehmers finden ausdrücklich keine Anwendung, es sei denn, die profertis stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
c) Der Teilnehmer ist Verbraucher, soweit er eine natürliche Person ist, und der Zweck der georderten Leistung nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Leistung zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
 
2.) Voraussetzungen des Bezuges 
a) Um die Seminarflatrate der profertis nutzen zu können, benötigt der Teilnehmer lediglich einen geeigneten Internetzugang. Die daraus entstehenden Verbindungskosten sind nicht Bestandteil dieses Vertrages.
b) Weitere Voraussetzung für den Bezug und die Nutzung der profertis Webinarflatrate ist, dass sich der Teilnehmer durch die Übermittlung der erforderlichen Anmeldedaten (persönliche Daten einschließlich E-Mail-Adresse) und Abrechnungsdaten (Online-Ermächtigung zum Lastschriftverfahren bzw. Rechnungsdaten) anmeldet. Die Anmeldung ist abgeschlossen, sobald die profertis dem Teilnehmer nach Überprüfung der Anmeldedaten die erfolgreiche Anmeldung bestätigt hat. Von Seiten der profertis erfolgt eine elektronische Protokollierung des Vertragsabschlusses sowie aller vertragsrelevanten Änderungen. Dazu sollten auch unsere Hinweise in der Datenschutzerklärung verglichen werden. 
c) Die profertis stellt dem Teilnehmer die von ihm bezogenen Inhalte gemäß der Nutzungsdauer über einen externen Link zur Verfügung, auf den er jederzeit zugreifen kann. Die profertis verschafft dem Teilnehmer kein Eigentum an den Inhalten. Er erwirbt ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung für den persönlichen Gebrauch. Die Nutzung durch Dritte ist hiervon nicht umfasst. Eine Weitergabe des Links ist ausdrücklich untersagt.
d) Der Teilnehmer ist verpflichtet, im Rahmen der Anmeldung richtige und vollständige Angaben zu machen und Änderungen der persönlichen Daten unmittelbar der profertis anzuzeigen. Bei Falschangabe von Zahlungsinformationen bzw. rechtswidriger Angabe von falschen Daten oder Daten Dritter behält sich die profertis die strafrechtliche und zivilrechtliche Verfolgung vor. 
 
3.) Vertragsschluss
a) Die Darstellung der Flatrate Varianten „Basic“, „Business“ oder „Premium“ auf den Seiten der profertis stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche invitatio ad offerendum dar. 
Der Bestellvorgang auf der Internetseite der profertis umfasst folgende Schritte: 
Der Teilnehmer kann aus dem Leistungsangebot der profertis eine Flatrate Variante „Basic“, „Business“ oder „Premium“ mit dem Button „Jetzt kaufen“ wählen. Danach wird der Teilnehmer auf das Bestellformular weitergeleitet und wählt dort die gewünschte Flatrate-Variante und bevorzugte Zahlungsvariante aus. Über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt er dann einen verbindlichen Antrag auf den Kauf der gewählten Flatrate Variante ab. Bevor er die Anmeldung abschickt, hat er die Möglichkeit, Angaben zu seiner Person (z.B. Name, Anschrift) zu machen, überprüfen oder gegebenenfalls zu korrigieren. Des Weiteren kann er Angaben zu seinen Zahlungsdaten machen und die Art der Zahlung wählen (Lastschrift oder Rechnung). Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, indem der Teilnehmer durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ bzw. „Widerrufsbelehrung“ die AGB akzeptiert und somit in seinen Vertragsbedingungen aufnimmt bzw. die Widerrufsbelehrung zur Kenntnis nimmt. Daraufhin erhält er eine Auftragsbestätigung von der profertis per E-Mail, in welcher die Anmeldung mit allen Daten, den Zahlungsdaten und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Widerrufsbelehrung nochmals aufgeführt und zum Ausdrucken verfügbar gemacht werden.
b) Der Vertragstext der Anmeldung wird durch die profertis gespeichert. Der Teilnehmer kann diesen auch vor der Versendung seiner Anmeldung an die profertis ausdrucken.
 
4.) Vertragsgegenstand, Beschaffenheit und Verfügbarkeit
a) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Anmeldung spezifizierten und in der Auftragsbestätigung genannten Leistungen (Flatrate) zu den auf der Internetseite der profertis genannten Endpreisen (inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer). 
b) Die Beschaffenheit der bestellten Flatrate ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung auf der Internetseite der profertis.
c) Die gewählte Flatrate ist sofort nach Zahlungseingang verfügbar. Die Dauer der Verfügbarkeit der Inhalte richtet sich nach der jeweiligen Leistungsbeschreibung.
d) Hat sich der Teilnehmer im Rahmen der von ihm gewählten Flatrate Variante für die Teilnahme an einem Webinar entschieden und sich hierfür eingeloggt hat, so gilt es als am Webinar im kostenrechtlichen Sinne teilgenommen, auch wenn er das Webinar nicht bis zu Ende durchgeführt hat. In diesem Falle ist eine Wiederholung des abgebrochenen Webinares möglich.
 
5.) Dauer und Beendigung
a) Der Vertrag über die Nutzung der Webinarflatrate beginnt mit der Anmeldung und wird für die Dauer von 12 Monaten abgeschlossen. Der Vertrag verlängert sich nach der Dauer automatisch um jeweils 12 Monate, wenn der Teilnehmer diesen nicht mit einer Frist von mindestens 3 Monaten vor Ablauf der zunächst vorgesehenen oder stillschweigend verlängerten Vertragslaufzeit schriftlich ordentlich kündigt.
b) Dem Teilnehmer bleibt ferner das gesetzliche Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund sowie etwaige gesetzliche Widerrufsrechte vorbehalten. Die profertis ist insbesondere dann zur außerordentlichen Kündigung berechtigt, wenn der Teilnehmer gegen Verbote nach 6 verstößt. Der Anspruch der profertis auf Zahlung des Entgelts durch den Teilnehmer bleibt hiervon unberührt. 
c) Die profertis ist berechtigt, die profertis Webinarflatrate aus wichtigem Grund einzustellen, insbesondere bei zu geringer Teilnehmerzahl. In diesem Fall hat die profertis den Teilnehmern die von ihm geleisteten Entgelte anteilig nach Monaten der unmöglich gewordenen Nutzung zurück zu gewähren.
 
6.)  Rechteeinräumung und Vertragsstrafe
a) Die Webinare und Intensivseminare der profertis sind unter urheber-, marken-, namens- und gegebenenfalls weiteren rechtlichen Gesichtspunkten geschützt. Die profertis räumt dem Teilnehmer an den bezogenen Webinaren und Intensivseminaren ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht ein. Er ist daher nicht berechtigt, die Webinare und Intensivseminare über die in dieser Rechtseinräumung gestattete Nutzung hinaus zu verwerten. Sollte der profertis in Verstoß gegen diese Bestimmungen zur Kenntnis gelangen, so wird dies mit der sofortigen Kündigung der vom Teilnehmer gekauften Flatrate sowie einer Vertragsstrafe von 500,00 € je Verstoß geahndet.
b) Es ist nicht zulässig, die Leistungen zu konvertieren, zu verändern und im Internet oder anderen Netzwerken entgeltlich oder unentgeltlich weiterzugeben, zur Verfügung zu stellen, zu tauschen und/oder in irgendeiner Weise gewerblich zu nutzen.
c) Nutzt ein Dritter unbefugt die Nutzungsrechte des Teilnehmers an den Leistungen der profertis aus Gründen, die er zu vertreten hat, ist er verpflichtet, gegenüber der profertis und den sonstigen Rechteinhabern etwaige hierdurch entstehende Kosten zu erstatten und/oder Schadensersatzforderungen nachzukommen (siehe a).
 
7.) Zahlungsmodalitäten und Zurückbehaltungsrecht
a) Die Zahlung erfolgt monatlich per Lastschrifteinzug (Einzugsermächtigung) oder wahlweise – einmalig – durch Rechnung oder Lastschrifteneinzug (Einzugsermächtigung). Entscheidet sich der Teilnehmer für den Lastschrifteinzug (Einzugsermächtigung), ermächtigt er die profertis, die für den Bezug der Leistung fälligen Beträge von seinem durch IBAN und BIC benannten Konto via Lastschrift einzuziehen. Hierbei kommt das COR1-Verfahren zu Anwendung, welches einen sofortigen Zahlungseinzug ermöglicht.
In diesem Zusammenhang erfolgt die Bestätigung seiner Bankdaten sowie die Zusendung der Prenotification ausschließlich per E-Mail. Er hat also sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mailadresse sicher ist.
b) Die Zahlung des Kaufpreises ist wahlweise sofort (einmalig auf Rechnung) oder jeweils zum Monatsersten (Lastschrifteinzug /Einzugsermächtigung) fällig. 
Die Rechnungslegung erhält der Teilnehmer per E-Mail mit seiner Bestätigungsmail. 
c) Der Teilnehmer ist dafür verantwortlich, dass die Abrechnungsinformationen (Kontodaten zwecks Lastschrift) vollständig und aktuell sind, um pünktliche Zahlungen zu gewährleisten. 
d) Sollte eine Lastschrift nicht durch die Bank des Teilnehmers eingelöst werden können und er diesen Umstand zu vertreten hat, ist die profertis dazu berechtigt, den Rechnungsbetrag zzgl. der der profertis hierdurch entstandenen Kosten in angemessener und üblicher Höhe einzufordern. 
e) Solange die Zahlungsabwicklung nicht erfolgreich abgeschlossen ist, steht dem Teilnehmer die von ihm gewählte Flatrate nicht zur Verfügung.
 
8.) Erreichbarkeit und Inhalte
a) Ein Anspruch auf jederzeitige Erreichbarkeit der Website der profertis besteht nicht. Die profertis übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Webinare jederzeit abrufbar sind, insbesondere nicht für Verzögerungen technischer Art, die nicht in der Verantwortung von der profertis liegen. Es wird nicht zugesichert, dass der Teilnehmer die von ihm angeforderten Produkte zu einem bestimmten Zeitpunkt erreicht. 
b) Die profertis behält sich ferner vor, einzelne Produkte bei Vorliegend wichtiger Gründe aus dem Gesamtangebot zu entfernen. 
 
9.) Haftung
a) Die profertis haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. 
b) Die profertis haftet auch bei leichter Fahrlässigkeit für die Verletzung einer für die Erreichung des Vertragszweckes wesentlichen Pflicht; in diesem Fall ist die Haftung für unvorhersehbare und vertragsuntypische Folgeschäden ausgeschlossen. Wesentliche Vertragspflichten im vorgenannten Sinne sind die Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Teilnehmer regelmäßig vertrauen darf. 
c) Von Haftungsbegrenzungen ausgenommen sind Haftungsansprüche für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
 
10.) Schlussbestimmungen
a) Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingende gesetzliche Bestimmung des Staates, in dem der Teilnehmer seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt ist. 
b) Soweit der Teilnehmer nicht Verbraucher ist, wird als Gerichtsstand der Sitz des Anbieters, derzeit München, vereinbart. 
c) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.
Stand August 2019

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